Mehr für die Mehrheit

Gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Solidarität in Hessen!

Vom Frankfurter Bahnhofsviertel bis nach Königstein im Taunus, von der Kasseler Nordstadt bis zum Wiesbadener Sonnenberg: Zu Viele haben in unserem reichen Bundesland zu wenig – zu wenig Einkommen, um ein sicheres und gutes Leben führen zu können und zu wenig Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben. Auf der anderen Seite konzentriert sich der Reichtum auf immer weniger sehr Wohlhabende – im Corona-Jahr ist dieses Vermögen sogar noch gewachsen, während ein deutlich größerer Teil der Bevölkerung Einkommenseinbußen oder Jobverlust erlebten.

Beschämende Armut und maßloser Reichtum sind auch in Hessen zwei Seiten derselben Medaille.

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Hartz-IV-Ausgrenzung und Armutsrenten: Schon viel zu lang wird uns das gleiche Märchen aufgetischt: gehe es der Wirtschaft gut, gehe es uns allen gut. Markt und Wettbewerb würden schon dafür sorgen, dass alle versorgt seien. Die Realität sieht anders aus. In den vergangenen Jahrzehnten wurde von den Regierungen, egal in welcher Farbkonstellation, von unten nach oben umverteilt. Als LINKE wollen wir diese Entwicklung stoppen und umkehren – wir wollen Mehr für die Mehrheit.

Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag ist Garant für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Mitmenschlichkeit. Wir legen den Finger in die Wunde, wenn im grün mit-regierten Hessen die Armut neue Hochstände erreicht, Wälder gerodet und Autobahnen gebaut werden und rechter Terror unser Land erschüttert, wenn zehntausende Sozialwohnungen verloren gehen, Krankenhäuser und Geburtenstationen geschlossen werden, Schulgebäude bröckeln, Menschen in Kriegsgebiete und Not und Elend abgeschoben, hier hergestellte Panzer in Krisengebiete exportiert und die NSU-Akten nicht freigegeben werden.

Unser Ziel bleibt ein Land, in dem jede und jeder von seiner/ihrer Arbeit leben kann, es allen möglich ist eine passende bezahlbare Wohnung zu finden und wo für den Klimaschutz diejenigen zur Kasse gebeten werden, die im Vergleich zu Gering- und Normalverdienern einen viel höheren CO2-Ausstoß haben – nämlich Konzerne und Wohlhabende.

Wir setzen uns für ein Land ein, in dem jede und jeder auch unabhängig vom Auto klimaschonend mobil sein kann, wo Schülerinnen und Schüler in kleinen Klassen und gutausgestatteten Schulen vom längeren gemeinsamen Lernen profitieren - ein Hessen, in dem ein gutes Leben für alle und eine gute Infrastruktur gegenwärtiger und kommender Generationen für die Politik wichtiger sind, als die Märchen der schwäbischen Hausfrau, von Schuldenbremse und schwarzer Null. Ein Land, in dem soziale Sicherheit und Mitmenschlichkeit die Grundlagen entziehen für Hass, Hetze und Ausgrenzung.

Uns geht es um nicht weniger als das große Ganze: Eine Politik, die das Allgemeinwohl für die vielen statt das Profitinteressen für die wenigen in den Mittelpunkt stellt. Politik für die Mehrheit: Auf Augenhöhe.

Auf die Fraktion Die Linke. Im Hessischen Landtag war und ist Verlass. Gemeinsam waren wir immer an der Seite von Initiativen, Bündnissen, Gewerkschaften und Verbänden, auf der Straße und im Parlament. Diese Arbeit führen wir weiter.

Sozial. Gerecht. Vor Ort.

Viele Menschen haben das Gefühl, dass sich die Politik nicht um ihre Anliegen kümmert. Das trifft auch uns. Diese Stimmung nehmen wir sehr ernst. Dazu kommt: Die Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung haben unsere Arbeit mit und bei den Menschen zusätzlich erschwert.

Als neue Fraktionsspitze werden wir deshalb in den kommenden Wochen im Rahmen einer Reihe „Sozial. Gerecht. Vor Ort“ gemeinsam Gespräche mit Menschen führen, die zu Niedriglöhnen schuften müssen, deren Wohnung über ihren Kopf verkauft worden ist, die für die Reaktivierung einer alten Bahnstrecke kämpfen oder es nicht hinnehmen, wenn gute Freunde und Bekannte bei Nacht und Nebel abgeschoben werden.

Elisabeth Kula und Jan Schalauske