Aufruf zum bundesweiten Protest gegen den Bundesparteitag der AfD in Wiesbaden! #blogafdwi

Vom 10.12. bis. 12.12.21 will die AfD ihren Bundesparteitag im Rhein-Main-Congress-Center in Wiesbaden abhalten. Wir wollen das nicht und werden uns dagegen stellen.

Bündnisaufruf: Gegenhalten – Solidarisch gegen den Bundesparteitag der AfD in Wiesbaden vom 10. bis 12. Dezember

Die AfD hat ihren Markenkern in rechter Hetze, antimuslimischem Rassismus, Antifeminismus, Antisemitismus und der Leugnung der Verbrechen des Nationalsozialismus gefunden. Ihre Positionen zu sozialen, ökologischen und pandemischen Fragen sind existenzbedrohend für alle, die nicht in das begrenzte Weltbild der AfD passen oder denen eine lebenswerte Zukunft für alle am Herzen liegt.

Die AfD bildet die Keimzelle eines neuen Faschismus in Deutschland. Das haben auch die vergangenen Wahlen gezeigt. Wir werden nicht akzeptieren, dass sich eine im Kern faschistische Partei bundesweit mit 10,3 Prozent der Stimmen etablieren konnte und in Thüringen und Sachsen stärkste Kraft wurde. Bei den anstehenden parteiinternen Wahlen wird sich der völkisch-nationalistische Höcke-Flügel voraussichtlich gegenüber dem national-konservativen Meuthen-Flügel endgültig durchsetzen.

Trotz ihrer Bemühungen, sich den Deckmantel einer bürgerlichen Partei umzuhängen, ist auch jetzt schon völlig klar: Die AfD ist der parlamentarische Arm des rassistischen und rechten Terrors. Mit Hass und Hetze betätigt sie sich als Brandstifterin mit tödlichen Folgen.

Meine Reden aus der letzten Plenarsitzung

15. November 2021

Elisabeth Kula zum Hochschulgesetz

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum Hochschulgesetz. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen

11. November 2021

Elisabeth Kula - Hessens Schulen zukunftsfähig machen - Teil 2

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag grundlegend über die Situation an Hessens Schulen. Dazu die zweite Rede unserer Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen

1. Dezember 2021

Politikversagen macht erneuten Lockdown unumgänglich - Halbherzige Maßnahmenpakete reichen nicht mehr aus

Zu den neuen Corona-Verordnungen des Landes Hessen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

25. November 2021

Koalitionsvertrag der ‚Ampel‘: Keine Antworten auf die drängenden Probleme

Zum Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung erklärt Elisabeth Kula, Co-Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen