Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fachgespräch: Kinderrechte im Widerspruch zu Kinderarmut

3. September 2021 10:00 Uhr Wiesbaden, Haus an der Marktkirche / Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag

Kinderarmut beschränkt Kinderrechte in jeglicher Hinsicht. Gesellschaftliche Teilhabe, Bildungs- und Entwicklungschancen werden in Deutschland ganz wesentlich vom sozio-ökonomischen Hintergrund geprägt – oft deutlich stärker als in anderen vergleichbaren OECD-Staaten. Wer also von Chancengerechtigkeit redet, darf zu Armut und sozialer Ungleichheit nicht schweigen.

In Hessen steht der zweithöchsten Reichtumsquote aller Bundesländer eine Armutsquote der Unter-18jährigen von 21,9 Prozent gegenüber. Wohlgemerkt: vor Corona. Trotz der eklatanten Auswirkungen von Kinder- und Jugendarmut steht dieses Themenfeld leider nicht im Fokus der schwarzgrünen Landesregierung. Der Begriff der Kinderarmut findet sich nicht ein einziges Mal im Koalitionsvertrag von 2018. Entschlossene politische Schritte zur Reduzierung der Armut von Kindern und Jugendlichen, wie beispielsweise ein von Seiten der LINKEN geforderte Landesaktionsplan, existieren nicht. Gegenmaßnahmen bleiben weitgehend unkoordiniert den Kommunen überlassen. Dabei leben armutsgefährdete Kinder und Jugendliche vor allem dort, wo schlechte Kommunalfinanzen auch die Spielräume für politisches Handeln in den Gemeinden begrenzen.

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag müssen die seit 2018 in der Hessischen Verfassung verankerten Kinderrechte mit Leben erfüllt werden. Dies kann nur gelingen, wenn gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen für alle Kinder und Jugendlichen gleichermaßen gewährleistet wird. Auf der Suche nach den besten Wegen freuen wir uns auf einen spannenden und inhaltsreichen Austausch mit Ihnen!

Anmeldungen bitte bis spätestens zum 20. August 2021 an t.voelker@ltg.hessen.de übermitteln. Mit Blick auf die weiterhin pandemische Situation gibt es eine beschränkte Platzanzahl.

Sofern Sie Assistenzleistungen benötigen (bspw. Gebärdensprachübersetzung) teilen Sie uns dies bitte bei der Anmeldung mit.

Ablauf:

10:00: Ankommen

10:30: Begrüßung (Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag)

10:45: Grußwort: Miriam Zeleke, Landesbeauftragte für Kinder- und Jugendrechte in Hessen

11:00: Einleitungsvortrag: Was sind die Voraussetzungen für gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Deutschland und Hessen? (Dr. Gisela Notz, wissenschaftliches Mitglied im Bündnis Kindergrundsicherung)

11:30: Podium. Gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen – Aufgaben für die hessische Landespolitik (mit Dr. Gisela Notz, Christiane Böhm, Miriam Zeleke, Dr. Felix Blaser (Diakonie Hessen), Verone Schöninger (Kinderschutzbund Hessen))

12:45: Mittagspause

13:30: Arbeitsgruppen:

  1. Kinderarmut: Aufgaben und Möglichkeiten von Kitas (Input: Dr. Kristin Ideler, ver.di // Moderation: Thomas Völker, wiss. Referent DIE LINKE. im Hessischen Landtag)
  2. Kinderarmut: Aufgaben und Möglichkeiten von Schulen (Input: Paul Harder (angefragt) // Moderation: Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin, DIE LINKE. im Hessischen Landtag)
  3. Kinderarmut: Aufgaben und Möglichkeiten der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit (Input: Lynn Stovall, LAG Soziale Brennpunkte Hessen e.V. // Moderation: Christiane Böhm)

14:30: Zusammenführung der Gruppenergebnisse

15:00: Diskussion: Braucht Hessen ein Landesaktionsbündnis gegen Kinder- und Jugendarmut?

15:45: Schlusswort (Elisabeth Kula)

Veranstaltungsort:

Haus an der Marktkirche

Friedrich-Naumann-Saal Schlossplatz 4 
65183 Wiesbaden

Meine Reden aus der letzten Plenarsitzung


Fehlende Luftfilter, keine Konzepte, keine Entlastung – Kultusminister auch nach einem Jahr Pandemie ohne Plan

Zur gemeinsamen Pressekonferenz des Landeselternbeirates, der Landesschüler*innenvertretung sowie der GEW erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Zur gemeinsamen Pressekonferenz des Landeselternbeirates, der Landesschüler*innenvertretung sowie der GEW erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zu Recht kritisieren Schülerinnen und Schüler, der Landeselternbeirat und die GEW die Situation an Hessens Schulen zum Schulstart. Angesichts der unerträglichen Selbstbeweihräucherung der Landesregierung ist es umso wichtiger auf einige Punkte hinzuweisen. Bereits im letzten Sommer hat es Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verschlafen, dafür zu sorgen, dass der Schulbetrieb im Herbst und im Winter sicher und verlässlich garantiert werden kann. Seitdem ist kaum etwas passiert - ein politisches Armutszeugnis.“

Das Versprechen des Kultusministers, es gebe keinen Distanz- und Wechselunterricht mehr, sei angesichts der noch zu niedrigen Impfquote und der mangelnden Ausstattung mit Luftfiltern keine müde Mark wert. Es hätte in den Sommerferien ein Plan-B entwickelt werden müssen, um im Zweifel einen qualitativ hochwertigen Wechselunterricht anbieten zu können, so Kula.

„Leider gibt es auch immer noch nicht ausreichend Tablets oder Laptops, weder für alle Schülerinnen und Schüler, noch für die Lehrkräfte. Und dass die Schulen in der jetzigen Situation noch Konzepte dafür vorlegen sollen, zeigt einmal mehr, wie wenig der Kultusminister vom Schulalltag versteht.

Es braucht jetzt Entlastung, zuverlässige Förderstunden, einen abgespeckten Lehrplan und Raum für körperliche und soziale Aktivitäten. Echte Schulsozialarbeit muss ausgebaut und die Schulpsychologie massiv gestärkt werden. Der Wechselunterricht hat außerdem gezeigt, dass in kleineren Klassen viel besser gelernt werden kann. Dass der Kultusminister hier ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag abräumen will und eine Reduzierung der Klassengröße an Grundschulen ablehnt, setzt dem Ganzen die Krone auf. Offenbar hat die Landesregierung nichts aus der Corona-Krise gelernt.“

Aktuelle Pressemeldungen


Fehlende Luftfilter, keine Konzepte, keine Entlastung – Kultusminister auch nach einem Jahr Pandemie ohne Plan

Zur gemeinsamen Pressekonferenz des Landeselternbeirates, der Landesschüler*innenvertretung sowie der GEW erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Zur gemeinsamen Pressekonferenz des Landeselternbeirates, der Landesschüler*innenvertretung sowie der GEW erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zu Recht kritisieren Schülerinnen und Schüler, der Landeselternbeirat und die GEW die Situation an Hessens Schulen zum Schulstart. Angesichts der unerträglichen Selbstbeweihräucherung der Landesregierung ist es umso wichtiger auf einige Punkte hinzuweisen. Bereits im letzten Sommer hat es Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verschlafen, dafür zu sorgen, dass der Schulbetrieb im Herbst und im Winter sicher und verlässlich garantiert werden kann. Seitdem ist kaum etwas passiert - ein politisches Armutszeugnis.“

Das Versprechen des Kultusministers, es gebe keinen Distanz- und Wechselunterricht mehr, sei angesichts der noch zu niedrigen Impfquote und der mangelnden Ausstattung mit Luftfiltern keine müde Mark wert. Es hätte in den Sommerferien ein Plan-B entwickelt werden müssen, um im Zweifel einen qualitativ hochwertigen Wechselunterricht anbieten zu können, so Kula.

„Leider gibt es auch immer noch nicht ausreichend Tablets oder Laptops, weder für alle Schülerinnen und Schüler, noch für die Lehrkräfte. Und dass die Schulen in der jetzigen Situation noch Konzepte dafür vorlegen sollen, zeigt einmal mehr, wie wenig der Kultusminister vom Schulalltag versteht.

Es braucht jetzt Entlastung, zuverlässige Förderstunden, einen abgespeckten Lehrplan und Raum für körperliche und soziale Aktivitäten. Echte Schulsozialarbeit muss ausgebaut und die Schulpsychologie massiv gestärkt werden. Der Wechselunterricht hat außerdem gezeigt, dass in kleineren Klassen viel besser gelernt werden kann. Dass der Kultusminister hier ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag abräumen will und eine Reduzierung der Klassengröße an Grundschulen ablehnt, setzt dem Ganzen die Krone auf. Offenbar hat die Landesregierung nichts aus der Corona-Krise gelernt.“

Aktuelle parlamentarische Initiativen


Fehlende Luftfilter, keine Konzepte, keine Entlastung – Kultusminister auch nach einem Jahr Pandemie ohne Plan

Zur gemeinsamen Pressekonferenz des Landeselternbeirates, der Landesschüler*innenvertretung sowie der GEW erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Zur gemeinsamen Pressekonferenz des Landeselternbeirates, der Landesschüler*innenvertretung sowie der GEW erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zu Recht kritisieren Schülerinnen und Schüler, der Landeselternbeirat und die GEW die Situation an Hessens Schulen zum Schulstart. Angesichts der unerträglichen Selbstbeweihräucherung der Landesregierung ist es umso wichtiger auf einige Punkte hinzuweisen. Bereits im letzten Sommer hat es Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verschlafen, dafür zu sorgen, dass der Schulbetrieb im Herbst und im Winter sicher und verlässlich garantiert werden kann. Seitdem ist kaum etwas passiert - ein politisches Armutszeugnis.“

Das Versprechen des Kultusministers, es gebe keinen Distanz- und Wechselunterricht mehr, sei angesichts der noch zu niedrigen Impfquote und der mangelnden Ausstattung mit Luftfiltern keine müde Mark wert. Es hätte in den Sommerferien ein Plan-B entwickelt werden müssen, um im Zweifel einen qualitativ hochwertigen Wechselunterricht anbieten zu können, so Kula.

„Leider gibt es auch immer noch nicht ausreichend Tablets oder Laptops, weder für alle Schülerinnen und Schüler, noch für die Lehrkräfte. Und dass die Schulen in der jetzigen Situation noch Konzepte dafür vorlegen sollen, zeigt einmal mehr, wie wenig der Kultusminister vom Schulalltag versteht.

Es braucht jetzt Entlastung, zuverlässige Förderstunden, einen abgespeckten Lehrplan und Raum für körperliche und soziale Aktivitäten. Echte Schulsozialarbeit muss ausgebaut und die Schulpsychologie massiv gestärkt werden. Der Wechselunterricht hat außerdem gezeigt, dass in kleineren Klassen viel besser gelernt werden kann. Dass der Kultusminister hier ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag abräumen will und eine Reduzierung der Klassengröße an Grundschulen ablehnt, setzt dem Ganzen die Krone auf. Offenbar hat die Landesregierung nichts aus der Corona-Krise gelernt.“


Petition jetzt unterzeichnen!

UKGM zurück in öffentliches Eigentum
Petition jetzt unterzeichnen!

Aktuelle Ausgabe meines Newsletters:

Bild von Muhammad Ribkhan auf Pixabay