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Aufruf zum bundesweiten Protest gegen den Bundesparteitag der AfD in Wiesbaden! #blogafdwi

Vom 10.12. bis. 12.12.21 will die AfD ihren Bundesparteitag im Rhein-Main-Congress-Center in Wiesbaden abhalten. Wir wollen das nicht und werden uns dagegen stellen.

Bündnisaufruf: Gegenhalten – Solidarisch gegen den Bundesparteitag der AfD in Wiesbaden vom 10. bis 12. Dezember

Die AfD hat ihren Markenkern in rechter Hetze, antimuslimischem Rassismus, Antifeminismus, Antisemitismus und der Leugnung der Verbrechen des Nationalsozialismus gefunden. Ihre Positionen zu sozialen, ökologischen und pandemischen Fragen sind existenzbedrohend für alle, die nicht in das begrenzte Weltbild der AfD passen oder denen eine lebenswerte Zukunft für alle am Herzen liegt.

Die AfD bildet die Keimzelle eines neuen Faschismus in Deutschland. Das haben auch die vergangenen Wahlen gezeigt. Wir werden nicht akzeptieren, dass sich eine im Kern faschistische Partei bundesweit mit 10,3 Prozent der Stimmen etablieren konnte und in Thüringen und Sachsen stärkste Kraft wurde. Bei den anstehenden parteiinternen Wahlen wird sich der völkisch-nationalistische Höcke-Flügel voraussichtlich gegenüber dem national-konservativen Meuthen-Flügel endgültig durchsetzen.

Trotz ihrer Bemühungen, sich den Deckmantel einer bürgerlichen Partei umzuhängen, ist auch jetzt schon völlig klar: Die AfD ist der parlamentarische Arm des rassistischen und rechten Terrors. Mit Hass und Hetze betätigt sie sich als Brandstifterin mit tödlichen Folgen.

 

Meine Reden aus der letzten Plenarsitzung


Frankfurter Buchmesse beginnt. Das Konzept ‚Mit Neonazis reden‘ und ihnen einen prominenten Platz einräumen, ist falsch

Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zum Glück kann die Frankfurter Buchmesse in diesem Jahr wieder stattfinden. Sie ist ein Ort des intellektuellen, kulturellen und demokratischen Austauschs. Doch leider wird sie auch in diesem Jahr von der Präsenz der ‚Identitären Bewegung‘ und ihrer Verlage überschattet. Die Autorin Jasmina Kuhnke wollte bei der Buchmesse bei ihrem ersten TV Live-Auftritt ihren neuen Roman vorstellen. Doch dann wurde klar, dass am Nachbarstand die ‚Identitären‘ mit ihrem Verlag ausstellen dürfen. Daraufhin hat die von Neonazis bedrohte Kuhnke ihren Aufritt kurzfristig abgesagt.“

Schon in den vergangenen Jahren habe die Präsenz von Verlagen, die eindeutig völkische und rassistische Publikationen vertreiben, zu Konflikten geführt. Hintergrund: Menschen, die durch Neonazis und rechte Strukturen bedroht würden, könnten sich nicht mehr sicher fühlten. Das sei vollkommen inakzeptabel, so Kula.

„Die Leitung der Buchmesse sollte sich gut überlegen, ob das Konzept ‚mit Rassisten und Neofaschisten den inhaltlichen Austausch zu suchen und diesen auf der Messe sogar einen prominenten Platz einzuräumen‘, der richtige Weg ist. Für DIE LINKE ist klar: Das Konzept ist falsch. Alle Menschen sollten sich auf der Buchmesse sicher fühlen – gerade jene, die von Neonazis bedroht werden.“

Aktuelle Pressemeldungen


Frankfurter Buchmesse beginnt. Das Konzept ‚Mit Neonazis reden‘ und ihnen einen prominenten Platz einräumen, ist falsch

Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zum Glück kann die Frankfurter Buchmesse in diesem Jahr wieder stattfinden. Sie ist ein Ort des intellektuellen, kulturellen und demokratischen Austauschs. Doch leider wird sie auch in diesem Jahr von der Präsenz der ‚Identitären Bewegung‘ und ihrer Verlage überschattet. Die Autorin Jasmina Kuhnke wollte bei der Buchmesse bei ihrem ersten TV Live-Auftritt ihren neuen Roman vorstellen. Doch dann wurde klar, dass am Nachbarstand die ‚Identitären‘ mit ihrem Verlag ausstellen dürfen. Daraufhin hat die von Neonazis bedrohte Kuhnke ihren Aufritt kurzfristig abgesagt.“

Schon in den vergangenen Jahren habe die Präsenz von Verlagen, die eindeutig völkische und rassistische Publikationen vertreiben, zu Konflikten geführt. Hintergrund: Menschen, die durch Neonazis und rechte Strukturen bedroht würden, könnten sich nicht mehr sicher fühlten. Das sei vollkommen inakzeptabel, so Kula.

„Die Leitung der Buchmesse sollte sich gut überlegen, ob das Konzept ‚mit Rassisten und Neofaschisten den inhaltlichen Austausch zu suchen und diesen auf der Messe sogar einen prominenten Platz einzuräumen‘, der richtige Weg ist. Für DIE LINKE ist klar: Das Konzept ist falsch. Alle Menschen sollten sich auf der Buchmesse sicher fühlen – gerade jene, die von Neonazis bedroht werden.“

Aktuelle parlamentarische Initiativen


Frankfurter Buchmesse beginnt. Das Konzept ‚Mit Neonazis reden‘ und ihnen einen prominenten Platz einräumen, ist falsch

Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Zum Glück kann die Frankfurter Buchmesse in diesem Jahr wieder stattfinden. Sie ist ein Ort des intellektuellen, kulturellen und demokratischen Austauschs. Doch leider wird sie auch in diesem Jahr von der Präsenz der ‚Identitären Bewegung‘ und ihrer Verlage überschattet. Die Autorin Jasmina Kuhnke wollte bei der Buchmesse bei ihrem ersten TV Live-Auftritt ihren neuen Roman vorstellen. Doch dann wurde klar, dass am Nachbarstand die ‚Identitären‘ mit ihrem Verlag ausstellen dürfen. Daraufhin hat die von Neonazis bedrohte Kuhnke ihren Aufritt kurzfristig abgesagt.“

Schon in den vergangenen Jahren habe die Präsenz von Verlagen, die eindeutig völkische und rassistische Publikationen vertreiben, zu Konflikten geführt. Hintergrund: Menschen, die durch Neonazis und rechte Strukturen bedroht würden, könnten sich nicht mehr sicher fühlten. Das sei vollkommen inakzeptabel, so Kula.

„Die Leitung der Buchmesse sollte sich gut überlegen, ob das Konzept ‚mit Rassisten und Neofaschisten den inhaltlichen Austausch zu suchen und diesen auf der Messe sogar einen prominenten Platz einzuräumen‘, der richtige Weg ist. Für DIE LINKE ist klar: Das Konzept ist falsch. Alle Menschen sollten sich auf der Buchmesse sicher fühlen – gerade jene, die von Neonazis bedroht werden.“


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Bild von Muhammad Ribkhan auf Pixabay