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Fachgespräch: Kinderrechte im Widerspruch zu Kinderarmut

3. September 2021 10:00 Uhr Wiesbaden, Haus an der Marktkirche / Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag

Kinderarmut beschränkt Kinderrechte in jeglicher Hinsicht. Gesellschaftliche Teilhabe, Bildungs- und Entwicklungschancen werden in Deutschland ganz wesentlich vom sozio-ökonomischen Hintergrund geprägt – oft deutlich stärker als in anderen vergleichbaren OECD-Staaten. Wer also von Chancengerechtigkeit redet, darf zu Armut und sozialer Ungleichheit nicht schweigen.

In Hessen steht der zweithöchsten Reichtumsquote aller Bundesländer eine Armutsquote der Unter-18jährigen von 21,9 Prozent gegenüber. Wohlgemerkt: vor Corona. Trotz der eklatanten Auswirkungen von Kinder- und Jugendarmut steht dieses Themenfeld leider nicht im Fokus der schwarzgrünen Landesregierung. Der Begriff der Kinderarmut findet sich nicht ein einziges Mal im Koalitionsvertrag von 2018. Entschlossene politische Schritte zur Reduzierung der Armut von Kindern und Jugendlichen, wie beispielsweise ein von Seiten der LINKEN geforderte Landesaktionsplan, existieren nicht. Gegenmaßnahmen bleiben weitgehend unkoordiniert den Kommunen überlassen. Dabei leben armutsgefährdete Kinder und Jugendliche vor allem dort, wo schlechte Kommunalfinanzen auch die Spielräume für politisches Handeln in den Gemeinden begrenzen.

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag müssen die seit 2018 in der Hessischen Verfassung verankerten Kinderrechte mit Leben erfüllt werden. Dies kann nur gelingen, wenn gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen für alle Kinder und Jugendlichen gleichermaßen gewährleistet wird. Auf der Suche nach den besten Wegen freuen wir uns auf einen spannenden und inhaltsreichen Austausch mit Ihnen!

Anmeldungen bitte bis spätestens zum 20. August 2021 an t.voelker@ltg.hessen.de übermitteln. Mit Blick auf die weiterhin pandemische Situation gibt es eine beschränkte Platzanzahl.

Sofern Sie Assistenzleistungen benötigen (bspw. Gebärdensprachübersetzung) teilen Sie uns dies bitte bei der Anmeldung mit.

Ablauf:

10:00: Ankommen

10:30: Begrüßung (Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag)

10:45: Grußwort: Miriam Zeleke, Landesbeauftragte für Kinder- und Jugendrechte in Hessen

11:00: Einleitungsvortrag: Was sind die Voraussetzungen für gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Deutschland und Hessen? (Dr. Gisela Notz, wissenschaftliches Mitglied im Bündnis Kindergrundsicherung)

11:30: Podium. Gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen – Aufgaben für die hessische Landespolitik (mit Dr. Gisela Notz, Christiane Böhm, Miriam Zeleke, Dr. Felix Blaser (Diakonie Hessen), Verone Schöninger (Kinderschutzbund Hessen))

12:45: Mittagspause

13:30: Arbeitsgruppen:

  1. Kinderarmut: Aufgaben und Möglichkeiten von Kitas (Input: Dr. Kristin Ideler, ver.di // Moderation: Thomas Völker, wiss. Referent DIE LINKE. im Hessischen Landtag)
  2. Kinderarmut: Aufgaben und Möglichkeiten von Schulen (Input: Paul Harder (angefragt) // Moderation: Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin, DIE LINKE. im Hessischen Landtag)
  3. Kinderarmut: Aufgaben und Möglichkeiten der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit (Input: Lynn Stovall, LAG Soziale Brennpunkte Hessen e.V. // Moderation: Christiane Böhm)

14:30: Zusammenführung der Gruppenergebnisse

15:00: Diskussion: Braucht Hessen ein Landesaktionsbündnis gegen Kinder- und Jugendarmut?

15:45: Schlusswort (Elisabeth Kula)

Veranstaltungsort:

Haus an der Marktkirche

Friedrich-Naumann-Saal Schlossplatz 4 
65183 Wiesbaden

Meine Reden aus der letzten Plenarsitzung


Es braucht ein echtes Ganztagsangebot an hessischen Schulen

Anlässlich des zum Schuljahr 2026/27 in Kraft tretenden Rechtsanspruches auf einen Ganztagsschulplatz für Grundschulkinder erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Anlässlich des zum Schuljahr 2026/27 in Kraft tretenden Rechtsanspruches auf einen Ganztagsschulplatz für Grundschulkinder erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Der Ausbau echter Ganztagsschulen stagniert in Hessen seit Jahrzehnten. Nur etwa 2 % aller Grundschulen in Hessen sind echte ganztägig arbeitende Grundschulen, dabei ist sowohl die Nachfrage als auch die pädagogische Dringlichkeit vorhanden. Längst ist bewiesen, dass Ganztagsschulen die Bildungsungleichheit abbauen und gerade Kindern aus finanziell und sozial schlechter gestellten Familien einen besseren Zugang zu Bildungs-, Sport- und Kulturangeboten bieten.“

Wie Kultusminister Alexander Lorz (CDU) allerdings dafür Sorge tragen wolle, dass der Rechtsanspruch auch wirklich umgesetzt werden könne, stehe in den Sternen. Erwartbar seien weitere Mogelpackungen wie der Pakt für den Ganztag, der betreutes Mittagessen schon als Ganztagsangebot definiere.

„Zu befürchten bleibt außerdem, dass die Verantwortung dafür weiterhin den einzelnen Schulen und den Städten und Kommunen aufgebürdet wird. Wir fordern ein Konzept, dass sowohl den notwendigen pädagogischen als auch den personellen Anforderungen gerecht wird. Immerhin ist der Lehrkräftemangel gerade im Grundschulbereich eklatant und der politische Wille, wirkliche Ganztagsschulen einzurichten, bei der Landesregierung bisher nicht erkennbar.“

Aktuelle Pressemeldungen


Es braucht ein echtes Ganztagsangebot an hessischen Schulen

Anlässlich des zum Schuljahr 2026/27 in Kraft tretenden Rechtsanspruches auf einen Ganztagsschulplatz für Grundschulkinder erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Anlässlich des zum Schuljahr 2026/27 in Kraft tretenden Rechtsanspruches auf einen Ganztagsschulplatz für Grundschulkinder erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Der Ausbau echter Ganztagsschulen stagniert in Hessen seit Jahrzehnten. Nur etwa 2 % aller Grundschulen in Hessen sind echte ganztägig arbeitende Grundschulen, dabei ist sowohl die Nachfrage als auch die pädagogische Dringlichkeit vorhanden. Längst ist bewiesen, dass Ganztagsschulen die Bildungsungleichheit abbauen und gerade Kindern aus finanziell und sozial schlechter gestellten Familien einen besseren Zugang zu Bildungs-, Sport- und Kulturangeboten bieten.“

Wie Kultusminister Alexander Lorz (CDU) allerdings dafür Sorge tragen wolle, dass der Rechtsanspruch auch wirklich umgesetzt werden könne, stehe in den Sternen. Erwartbar seien weitere Mogelpackungen wie der Pakt für den Ganztag, der betreutes Mittagessen schon als Ganztagsangebot definiere.

„Zu befürchten bleibt außerdem, dass die Verantwortung dafür weiterhin den einzelnen Schulen und den Städten und Kommunen aufgebürdet wird. Wir fordern ein Konzept, dass sowohl den notwendigen pädagogischen als auch den personellen Anforderungen gerecht wird. Immerhin ist der Lehrkräftemangel gerade im Grundschulbereich eklatant und der politische Wille, wirkliche Ganztagsschulen einzurichten, bei der Landesregierung bisher nicht erkennbar.“

Aktuelle parlamentarische Initiativen


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„Der Ausbau echter Ganztagsschulen stagniert in Hessen seit Jahrzehnten. Nur etwa 2 % aller Grundschulen in Hessen sind echte ganztägig arbeitende Grundschulen, dabei ist sowohl die Nachfrage als auch die pädagogische Dringlichkeit vorhanden. Längst ist bewiesen, dass Ganztagsschulen die Bildungsungleichheit abbauen und gerade Kindern aus finanziell und sozial schlechter gestellten Familien einen besseren Zugang zu Bildungs-, Sport- und Kulturangeboten bieten.“

Wie Kultusminister Alexander Lorz (CDU) allerdings dafür Sorge tragen wolle, dass der Rechtsanspruch auch wirklich umgesetzt werden könne, stehe in den Sternen. Erwartbar seien weitere Mogelpackungen wie der Pakt für den Ganztag, der betreutes Mittagessen schon als Ganztagsangebot definiere.

„Zu befürchten bleibt außerdem, dass die Verantwortung dafür weiterhin den einzelnen Schulen und den Städten und Kommunen aufgebürdet wird. Wir fordern ein Konzept, dass sowohl den notwendigen pädagogischen als auch den personellen Anforderungen gerecht wird. Immerhin ist der Lehrkräftemangel gerade im Grundschulbereich eklatant und der politische Wille, wirkliche Ganztagsschulen einzurichten, bei der Landesregierung bisher nicht erkennbar.“


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